Gespräch im Justizministerium am 16.09.2026
Wir hatten vor einigen Wochen Kontakt zur Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen/ Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter NRW aufgenommen. Der Vorstand hatte uns dankenswerterweise angeboten am jährlichen Gespräch mit der Staatssekretärin im Justizministerium NRW Frau Dr. Brückner teilzunehmen.
Dieses Angebot wurde von uns gerne angenommen und so haben wir gemeinsam am 16.09.2026 ein interessantes Gespräch mit Frau Dr. Brückner und ihrem Bürovorsteher Herrn Laumann geführt.
Wir haben die Gelegenheit genutzt und haben mit Frau Dr. Brückner über die Strukturreform der Arbeitsgerichte in NRW gesprochen. Neben der besonderen Situation beim Arbeitsgericht Bochum, haben wir auch auf die räumlichen Zuschnitte und die zusätzlichen Belastungen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in den ländlichen Regionen hingewiesen. Wir haben aber auch praktische Anfragen zu Zugangsausweisen und Parkmöglichkeiten angesprochen. Hier verwies Frau Dr. Brückner auf die Zuständigkeit der örtlichen Präsidenten. Aktuell gibt es ein Pilotprojekt in Köln, dass den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern die Möglichkeit einräumen soll, die digitalen Akten über einen Link einzusehen. Dies hörte sich sehr spannend an und könnte in nächster Zeit auch auf andere Gerichte ausgewietet werden.
Im weiteren Verlauf ging es dann schwerpunktmäßig um Fragen rund um die anstehenden Wahlen der Schöffinnen und Schöffen.
Für den Vdea hat Ralf Schwarz an dem Termin teilgenommen.